Artikel: Gleichberechtigung und mehr Bürgerbeteiligung in der IKEK-Steuerungsgruppe

Gleichberechtigung und mehr Bürgerbeteiligung in der IKEK-Steuerungsgruppe

 

Einleitung was ist ikek und was ist die Steuerungsgruppe und mit welchen leuten.

FDP-Schlitzerland beantragte bei der Sitzung am 23.04.2018 …

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 06.11.2017 beschlossen, dass lediglich für die Fraktionsmitglieder in der Steuerungsgruppe des IKEK-Programms (ausschreiben) Stellvertreter benannt werden.  

„Die Ortsbeiräte haben aus eigener Initiative und zu Recht ebenfalls Stellvertreter benannt“, so Frau Dr. Landgraf (FDP). Wir sind der Auffassung, dass die meisten Mitglieder ehrenamtlich an der Steuerungsgruppe teilnehmen. Nicht jedes Mitglied kann immer an jeder Sitzung teilnehmen. Wenn ein Mitglied dadurch wegfällt, würde ein Sprachrohr des Schlitzer Bürgers fehlen. Daher haben wir für, durch uns vorgeschlagenen lokalen Vertreter ebenfalls einen Stellvertreter benannt. Wir finden, dass es im Sinne von IKEK ist, eine große Bürgerbeteiligung und viele Multiplikatoren zu haben, um den Projekterfolg weiter zu sichern.

„Leider wurde unser lokaler Stellvertreter zurückgewiesen“, so Daniel Braun (FDP). Auch eine Bitte im Stadtparlament im Februar führte nicht zu dem gewünschten Erfolg. Im Zuge der Gleichberechtigung und auf Rücksicht vor dem Ehrenamt haben wir daher den Antrag im Stadtparlament gestellt, das für alle Gruppierungen und besonders für die lokalen Akteure ebenfalls Stellvertreter benannt werden können. Ebenfalls haben wir die Bitte geäußert, dass zukünftig die Steuerungsgruppe nicht um 15.00 Uhr tagen solle, da nicht jeder aus beruflichen und familiären Gründen die Möglichkeit, um diese Uhrzeit an den Sitzungen teilzunehmen.

Einige Parteien finden die Gleichberechtigung aller Gruppierungen eine Zumutung, da es die IKEK-Steuerungsgruppe nur noch „größer“ machen würde. Wir machen hier erneut darauf aufmerksam, dass sich dadurch die Anzahl der Plätze innerhalb der Steuerungsgruppe nicht erhöht, sondern eher gewährleistet wird, dass jeder der wichtigen Akteure der Steuerungsgruppe kontinuierlich vertreten ist. „Wofür bräuchten wir sonst eine IKEK-Steuerungsgruppe, wenn nicht die wichtigsten Vertreter, die lokalen Akteure und die Vertreter der Ortsbeiräte, komplett beteiligt sind?“, Frau Dr. Katja Landgraf (FDP). Wir brauchen keine neue Gruppe, die aus Vertretern der Parteien, des Magistrats und der Stadtverwaltung besteht. So etwas haben wir schon, so Dirk Schäfer (FDP).

Für Gleichberechtigung und mehr Bürgerbeteiligung.

FDP-Schlitzerland